Rechtsprechung
| OLG Bremen, 21.08.2009 - SsBs 23/09 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Generalstaatsanwaltschaft Bremen
, S. 314 (Leitsatz)
OWiG § 71
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bremen, 19.10.2009 - 2 SsBs 38/09
Anforderungen an die Urteilsgründe bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß
Sie müssen aber so beschaffen sein, dass das Rechtsbeschwerdegericht ihnen zur Nachprüfung einer richtigen Rechtsanwendung entnehmen kann, welche Feststellungen der Tatrichter zu den objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen getroffen hat und welche tatrichterlichen Erwägungen der Bemessung der Geldbuße und der Anordnung oder dem Absehen von Nebenfolgen zugrunde liegen (Hans. OLG Bremen, Beschlüsse vom 15.08.1996- Ss (B) 55/96 -, 07.03.2008 - Ss (B) 67/07 - und 21.08.2009 - SsBs 23/09 -). - OLG Bremen, 24.06.2011 - Ss (Bs) 120/10
Drogenfahrt, Vorsatz, Geldbuße, wirtschaftliche Verhältnisse, tatsächliche …
Sie müssen aber so beschaffen sein, dass das Rechtsbeschwerdegericht ihnen zur Nachprüfung einer richtigen Rechtsanwendung entnehmen kann, welche Feststellungen der Tatrichter zu den objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen getroffen hat und welche tatrichterlichen Erwägungen der Bemessung der Geldbuße und der Anordnung oder dem Absehen von Nebenfolgen zugrunde liegen (Hans. OLG Bremen, Beschlüsse vom 15.08.1996 - SS (B) 55/96-; 07.03.2008 - Ss (B) 67/07 - und 21.08.2009, SSBS 23/09).